AGB
Geschrieben von: Administrator Mittwoch, 22. Oktober 2008 um 13:16
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Haftungshinweis:
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass jeder Autor für den Inhalt seiner Kommentare, Berichte und sonstigen Veröffentlichungen in der Kommentarzeitung selbst verantwortlich ist und handelt. Wir untersagen hiermit jedem Autor der Kommentarzeitung jugendgefährdende, pornographische, rassistische, volksverhetzende und alle sonstigen Beiträge mit illegalem Inhalt der gegen die Gesetzte der Bundesrepublik Deutschland verstößt zu veröffentlichen. Wir distanzieren uns ausdrücklich von solcher Art von Inhalten. Sollte sich bei einer größeren Anzahl von Veröffentlichungen doch einer der oben genannten Inhalte wiederfinden, wird dieser kommentarlos gelöscht, ohne dass sich daraus rechtliche Nachteile und oder Folgen für die Kommentarzeitung ergeben. Bei Verweisen auf Webseiten Dritter ("Links"), für deren Inhalte die Urheber nicht verantwortlich sind, distanzieren wir uns ausdrücklich von illegalen Inhalten. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich die Autoren der Beiträge verantwortlich. Unsere Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Registrierung als Benutzer, Autor und oder Auftragserteilung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor. Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.
Liefer- und Leistungszeit
Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Alle Lieferzusagen und -termine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und/oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z. B. Betriebsstörungen, Streik, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen etc. berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen kommen wir erst dann in Verzug, wenn uns der Kunde schriftlich eine Nachfrist von mindestens 1 Monat gesetzt hat. Im Falle des Verzuges hat der Kunde Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinaus sind Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art, ausgeschlossen.
Gewährleistung und Haftung
Die Haftung von der Kommentarzeitung bei mangelhafter Leistung und für die Nichterbringung vertraglicher Leistungen orientiert sich an den gesetzlichen Regelungen. Die Kommentarzeitung übernimmt keine Haftung bei Störungen innerhalb des Internet, bei Ausfall von Systemen aufgrund höherer Gewalt oder bei Schäden und Nachteilen, die Auftraggebern durch Drittanbieter, Sub- oder Fremdauftragnehmern entstehen. Die Kommentarzeitung übernimmt keine Gewähr und Garantie für die richtige Wiedergabe sowie für eine identische Darstellung von Internet- und anderen Präsentationen bei der Verwendung unterschiedlicher Hardware, Betriebssystem-, Browser- und anderer Darstellungssoftware, es sei denn es fällt der Kommentarzeitung grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet die Kommentarzeitung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung wird von die Kommentarzeitung nicht übernommen. Wenn der Auftraggeber selbst Eingriffe in den erstellten Produkten (z.B. Programmcode, Verzeichnisstrukturen) vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch. Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, kann die Kommentarzeitung nicht haftbar gemacht werden. Die Kommentarzeitung prüft die erstellten Produkte auf Ihre Funktionalität und Lauffähigkeit bei der Verwendung unterschiedlicher Hardware, Betriebssystem-, Browser- und anderer Darstellungssoftware, jedoch nur der durchschnittlich und allgemein meistgenutzten. Ausschließlich diesbezügliche Fehler im Design, die dazu führen, dass die Programme, Internet- und anderen Präsentationen nicht ausführbar sind, werden von der Kommentarzeitung bereinigt. Dies gilt auch, wenn nur Teile davon fehlerhaft sind. Die Kommentarzeitung erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit einer Nachbesserung. Einträge in Internet-Suchmaschinen erfolgen nach Absprache mit dem Auftraggeber. Es kann keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in diese Suchdienste übernommen werden und hieraus keine Haftung für die Kommentarzeitung entstehen. Hiervon ausgenommen ist grob fahrlässiges Verhalten von der Kommentarzeitung. Die Kommentarzeitung erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit der Nachbesserung. Die Kommentarzeitung prüft Datenträger und Programme vor Übergabe an den Auftraggeber mittels aktueller Virensoftware auf Computer-Viren. Für einen etwaigen Virenbefall des Rechners beim Auftraggeber durch Viren aus dem Internet und von Datenträgern kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.
Leistungen
Die von der Kommentarzeitung zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem einem Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung. In der Regel erbringt die Kommentarzeitung folgende Dienstleistungen: Konzeption, Erstellung/Produktion, Veröffentlichung, Promotion, Administration, Aktualisierung und ständige Pflege von Internet- und anderen digitalen Präsentationen, Werbeformen und Darstellungen in Text, Bild, Ton und Animation, Programmierungen im Bereich Internet und Präsentation Grafikdesign, Bildbearbeitung, Fotoaufbereitung, Beratung, Schulung, allgemeiner Service sowie Vermittlung in den Bereichen Internet und EDV allgemeiner EDV-Service: Digit-
alisierung, Erstellung von Datenträgern etc. sowie alle damit in Zusammenhang stehenden Leistungen.
Drittanbieter, Fremdunternehmen
Die Kommentarzeitung kann Dienstleistungen oder die gesamte oder Teilproduktion für einen Auftrag von Sub- oder Fremdunternehmen erbringen lassen.
Urheberrecht
Soweit die Kommentarzeitung für den Auftraggeber oder im Auftrag des Auftraggebers für Dritte Produkte erstellt, überträgt sie dem Auftraggeber ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an diesen Produkten. Die Rechte an allen Skripten und Programmcodes, wie z.B.html, JavaScript, VB-Script, PerlScript, CGI PHP,ACtionscripten- oder Java-Programmen, verbleiben bei der Kommentarzeitung, soweit diese nicht frei verfügbar sind, zur freien Verwendung bestimmt und/oder im Eigentum Dritter stehen. Die Kommentarzeitung ist berechtigt, im Auftrag erstellte Produkte und Dienstleistungen als Referenzen gegenüber Dritten zu nennen. Die Kommentarzeitung behält sich das Recht vor, ihre Auftragsprodukte angemessen und für jedermann kenntlich zu kennzeichnen (Logo, Urheberhinweis), sowie bei Internetprojekten einen sichtbaren Link auf Ihre eigene Webpräsenz zu setzen. Für Weitergabe, Weiterverkauf oder anderer als im Vertrag vereinbarten Verwendung von im Auftrag erbrachten Leistungen ist eine schriftliche Zustimmung von der Kommentarzeitung notwendig.
Zahlungsmodalitäten
Soweit nicht anders vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Bis zur Zahlung bleiben die gelieferten Leistungen im Eigentum von der Kommentarzeitung und können bei Nichtzahlung 4 Wochen nach Rechnungsstellung zurückverlangt oder ohne weitere Ankündigung von der Kommentarzeitung zurückgenommen werden. Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die von der Kommentarzeitung gelieferte Leistung bei Nichtzahlung 4 Wochen nach Rechnungsstellung ohne weitere Ankündigung wieder in den Besitz von der Kommentarzeitung übergeht und die Kommentarzeitung das volle Zugriffsrecht auf diese Leistung erlangt, wenn die Kommentarzeitung diese Vorgehensweise für erforderlich hält. Die hierfür notwendigen Zugriffe z.B. auf Server und Internetverzeichnisse des Auftraggebers werden ausdrücklich vom Auftraggeber gestattet und unterstützt.
Datenschutz
Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Auftragnehmer seine Anschrift in maschinenlesbarer Form speichert und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Sicherungskopien jeglicher Daten zu verwahren, die zur Nutzung überlassen worden sind. Die Kommentarzeitung wird ihrerseits eine regelmäßige Datensicherung durchführen. Sollte dennoch ein Datenverlust bei der Kommentarzeitung eintreten, ist der Auftraggeber verpflichtet, die zur Wiederherstellung notwendigen Daten und Unterlagen erneut kostenfrei zur Verfügung zustellen. Den Auftraggebern ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.
Rechte Dritter
Die Kommentarzeitung prüft nicht, ob vom Auftraggeber oder von Autoren zur Verfügung gestelltes Bild-, Text- oder sonstiges Material frei von Rechten Dritter ist. Dies obliegt allein dem Auftraggeber und/oder dem Autor einer Veröffentlichung. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Die Kommentarzeitung kann für entsprechende Verstöße nicht haftbar gemacht werden.
Kündigung eines Vertrages
Bei Stornierung oder Kündigung eines Auftrags durch den Auftraggeber vor Fertigstellung der Leistung, wird die bis zu diesem Zeitpunkt für den Auftrag aufgewendete Zeit mit einem Netto-Stundensatz von 50,- EURO berechnet. Sollte diese Berechnung über dem vertraglichen Netto-Gesamtauftragswert liegen, wird der Netto-Gesamtauftragswert berechnet. Die Übergabe einer bis dahin erbrachten Leistung ist durch die besondere Art des Produktes nicht immer möglich und kann nicht eingefordert werden. Bei Möglichkeit erfolgt eine Übergabe der bis dahin erbrachten Leistung auf freiwilliger Basis. Aufträge und/oder Veröffentlichungen , die gegen geltendes Recht verstoßen, Dritte negativ darstellen, pornografische oder fremdenfeinliche Inhalte haben, oder die Kommentarzeitung in wirtschaftlicher oder sonst einer Weise Schaden zufügen, können von der Kommentarzeitung abgelehnt werden oder können nach Kenntniserlangung von der Kommentarzeitung sofort fristlos gekündigt werden. Erbrachte Leistungen werden in diesem Fall wie bei Stornierung oder Kündigung des Auftraggebers berechnet und behandelt. Sollte sich erst bei der Erarbeitung eines verlangten Produktes herausstellen, dass die Umsetzung in der verlangten Form nicht möglich ist oder überdurchschnittlich mehr Aufwand als vereinbart erfordert, oder sollte der Auftraggeber nach Vertragsbeginn den Auftrag ändern, wird der Auftrag erneut verhandelt. Sollte kein neuer Vertrag zustande kommen, wird die bis dahin erbrachte Leistung wie bei Stornierung oder Kündigung des Auftraggebers berechnet und behandelt.
Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Gerichtsstand ist Schwäbisch Gmünd.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.
Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Alle Lieferzusagen und -termine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und/oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z. B. Betriebsstörungen, Streik, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen etc. berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen kommen wir erst dann in Verzug, wenn uns der Kunde schriftlich eine Nachfrist von mindestens 1 Monat gesetzt hat. Im Falle des Verzuges hat der Kunde Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinaus sind Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art, ausgeschlossen.
Gewährleistung und Haftung
Die Haftung von der Kommentarzeitung bei mangelhafter Leistung und für die Nichterbringung vertraglicher Leistungen orientiert sich an den gesetzlichen Regelungen. Die Kommentarzeitung übernimmt keine Haftung bei Störungen innerhalb des Internet, bei Ausfall von Systemen aufgrund höherer Gewalt oder bei Schäden und Nachteilen, die Auftraggebern durch Drittanbieter, Sub- oder Fremdauftragnehmern entstehen. Die Kommentarzeitung übernimmt keine Gewähr und Garantie für die richtige Wiedergabe sowie für eine identische Darstellung von Internet- und anderen Präsentationen bei der Verwendung unterschiedlicher Hardware, Betriebssystem-, Browser- und anderer Darstellungssoftware, es sei denn es fällt der Kommentarzeitung grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet die Kommentarzeitung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung wird von die Kommentarzeitung nicht übernommen. Wenn der Auftraggeber selbst Eingriffe in den erstellten Produkten (z.B. Programmcode, Verzeichnisstrukturen) vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch. Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, kann die Kommentarzeitung nicht haftbar gemacht werden. Die Kommentarzeitung prüft die erstellten Produkte auf Ihre Funktionalität und Lauffähigkeit bei der Verwendung unterschiedlicher Hardware, Betriebssystem-, Browser- und anderer Darstellungssoftware, jedoch nur der durchschnittlich und allgemein meistgenutzten. Ausschließlich diesbezügliche Fehler im Design, die dazu führen, dass die Programme, Internet- und anderen Präsentationen nicht ausführbar sind, werden von der Kommentarzeitung bereinigt. Dies gilt auch, wenn nur Teile davon fehlerhaft sind. Die Kommentarzeitung erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit einer Nachbesserung. Einträge in Internet-Suchmaschinen erfolgen nach Absprache mit dem Auftraggeber. Es kann keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in diese Suchdienste übernommen werden und hieraus keine Haftung für die Kommentarzeitung entstehen. Hiervon ausgenommen ist grob fahrlässiges Verhalten von der Kommentarzeitung. Die Kommentarzeitung erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit der Nachbesserung. Die Kommentarzeitung prüft Datenträger und Programme vor Übergabe an den Auftraggeber mittels aktueller Virensoftware auf Computer-Viren. Für einen etwaigen Virenbefall des Rechners beim Auftraggeber durch Viren aus dem Internet und von Datenträgern kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.
Leistungen
Die von der Kommentarzeitung zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem einem Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung. In der Regel erbringt die Kommentarzeitung folgende Dienstleistungen: Konzeption, Erstellung/Produktion, Veröffentlichung, Promotion, Administration, Aktualisierung und ständige Pflege von Internet- und anderen digitalen Präsentationen, Werbeformen und Darstellungen in Text, Bild, Ton und Animation, Programmierungen im Bereich Internet und Präsentation Grafikdesign, Bildbearbeitung, Fotoaufbereitung, Beratung, Schulung, allgemeiner Service sowie Vermittlung in den Bereichen Internet und EDV allgemeiner EDV-Service: Digit-
alisierung, Erstellung von Datenträgern etc. sowie alle damit in Zusammenhang stehenden Leistungen.
Drittanbieter, Fremdunternehmen
Die Kommentarzeitung kann Dienstleistungen oder die gesamte oder Teilproduktion für einen Auftrag von Sub- oder Fremdunternehmen erbringen lassen.
Urheberrecht
Soweit die Kommentarzeitung für den Auftraggeber oder im Auftrag des Auftraggebers für Dritte Produkte erstellt, überträgt sie dem Auftraggeber ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an diesen Produkten. Die Rechte an allen Skripten und Programmcodes, wie z.B.html, JavaScript, VB-Script, PerlScript, CGI PHP,ACtionscripten- oder Java-Programmen, verbleiben bei der Kommentarzeitung, soweit diese nicht frei verfügbar sind, zur freien Verwendung bestimmt und/oder im Eigentum Dritter stehen. Die Kommentarzeitung ist berechtigt, im Auftrag erstellte Produkte und Dienstleistungen als Referenzen gegenüber Dritten zu nennen. Die Kommentarzeitung behält sich das Recht vor, ihre Auftragsprodukte angemessen und für jedermann kenntlich zu kennzeichnen (Logo, Urheberhinweis), sowie bei Internetprojekten einen sichtbaren Link auf Ihre eigene Webpräsenz zu setzen. Für Weitergabe, Weiterverkauf oder anderer als im Vertrag vereinbarten Verwendung von im Auftrag erbrachten Leistungen ist eine schriftliche Zustimmung von der Kommentarzeitung notwendig.
Zahlungsmodalitäten
Soweit nicht anders vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Bis zur Zahlung bleiben die gelieferten Leistungen im Eigentum von der Kommentarzeitung und können bei Nichtzahlung 4 Wochen nach Rechnungsstellung zurückverlangt oder ohne weitere Ankündigung von der Kommentarzeitung zurückgenommen werden. Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die von der Kommentarzeitung gelieferte Leistung bei Nichtzahlung 4 Wochen nach Rechnungsstellung ohne weitere Ankündigung wieder in den Besitz von der Kommentarzeitung übergeht und die Kommentarzeitung das volle Zugriffsrecht auf diese Leistung erlangt, wenn die Kommentarzeitung diese Vorgehensweise für erforderlich hält. Die hierfür notwendigen Zugriffe z.B. auf Server und Internetverzeichnisse des Auftraggebers werden ausdrücklich vom Auftraggeber gestattet und unterstützt.
Datenschutz
Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Auftragnehmer seine Anschrift in maschinenlesbarer Form speichert und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Sicherungskopien jeglicher Daten zu verwahren, die zur Nutzung überlassen worden sind. Die Kommentarzeitung wird ihrerseits eine regelmäßige Datensicherung durchführen. Sollte dennoch ein Datenverlust bei der Kommentarzeitung eintreten, ist der Auftraggeber verpflichtet, die zur Wiederherstellung notwendigen Daten und Unterlagen erneut kostenfrei zur Verfügung zustellen. Den Auftraggebern ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.
Rechte Dritter
Die Kommentarzeitung prüft nicht, ob vom Auftraggeber oder von Autoren zur Verfügung gestelltes Bild-, Text- oder sonstiges Material frei von Rechten Dritter ist. Dies obliegt allein dem Auftraggeber und/oder dem Autor einer Veröffentlichung. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Die Kommentarzeitung kann für entsprechende Verstöße nicht haftbar gemacht werden.
Kündigung eines Vertrages
Bei Stornierung oder Kündigung eines Auftrags durch den Auftraggeber vor Fertigstellung der Leistung, wird die bis zu diesem Zeitpunkt für den Auftrag aufgewendete Zeit mit einem Netto-Stundensatz von 50,- EURO berechnet. Sollte diese Berechnung über dem vertraglichen Netto-Gesamtauftragswert liegen, wird der Netto-Gesamtauftragswert berechnet. Die Übergabe einer bis dahin erbrachten Leistung ist durch die besondere Art des Produktes nicht immer möglich und kann nicht eingefordert werden. Bei Möglichkeit erfolgt eine Übergabe der bis dahin erbrachten Leistung auf freiwilliger Basis. Aufträge und/oder Veröffentlichungen , die gegen geltendes Recht verstoßen, Dritte negativ darstellen, pornografische oder fremdenfeinliche Inhalte haben, oder die Kommentarzeitung in wirtschaftlicher oder sonst einer Weise Schaden zufügen, können von der Kommentarzeitung abgelehnt werden oder können nach Kenntniserlangung von der Kommentarzeitung sofort fristlos gekündigt werden. Erbrachte Leistungen werden in diesem Fall wie bei Stornierung oder Kündigung des Auftraggebers berechnet und behandelt. Sollte sich erst bei der Erarbeitung eines verlangten Produktes herausstellen, dass die Umsetzung in der verlangten Form nicht möglich ist oder überdurchschnittlich mehr Aufwand als vereinbart erfordert, oder sollte der Auftraggeber nach Vertragsbeginn den Auftrag ändern, wird der Auftrag erneut verhandelt. Sollte kein neuer Vertrag zustande kommen, wird die bis dahin erbrachte Leistung wie bei Stornierung oder Kündigung des Auftraggebers berechnet und behandelt.
Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Gerichtsstand ist Schwäbisch Gmünd.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.
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