5 NACH 12
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Geschrieben von: harri Donnerstag, 02. Juli 2009 um 17:27
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden. Der Lissabonner Vertrag sei verfassungskonform – bis auf…?! Klar ist damit, dass er eben NICHT den Anforderungen des Grundgesetzes entspricht. Nachbesserungen seien nötig, die die nationalen deutschen Interessen deutlicher berücksichtigten. Die vorgeschlagenen Änderungen umfassen allerdings nur einen geringen Teil dessen, was von den verschiedenen Klägern bemängelt wurde.
Deutlich hingegen wird, auf welchem Weg sich die EU befindet – auf dem Weg in Richtung Demokratur! Die Völker sollen möglichst wenig mitzureden haben, sämtliche Entscheidungen werden Bürokraten übertragen. Damit hebelt die EU die demokratischen Strukturen der verschiedenen Länder aus. Besonders betroffen ist die Bundesrepublik Deutschland, Herz und Motor dieses Gebildes. Sehr bewusst ist den anderen Mitgliedern, dass dieses Kunstgebilde nur mit deutscher Hilfe einigermaßen funktionsfähig gehalten werden kann. Nur wenn Deutschland weiterhin höchste Beträge, weit über seine eigentliche Leistungsfähigkeit hinaus, den unterentwickelten Staaten zur Verfügung stellt, ist gewährleistet, dass diese wirtschaftlich prekären Neumitglieder den angestrebten Lebensstandard erreichen können. Das heißt im Klartext, die Deutschen bezahlen wieder einmal fast ganz allein die ganze Zeche! Natürlich nicht diejenigen, die diese unseligen Verträge zu Lasten ganzer Generationen verbrochen haben. Sie und ihr Brut wähnen sich abgesichert, glauben sie doch, dass sich ihre Unterwerfung unter die Interessen Dritter für sich lohnen wird. Was schadet diesem hehren Ziel etwas Volksverrat!
Diese Leute glauben sich international verbunden mit Menschen ihres Schlages – europaweit und weltweit – nämlich Menschen, deren Ideologie im Grunde menschenverachtend ist. Da helfen keine noch so schön gewählten Worte im Schön- und Neusprech. Fast unmerklich – erstaunlicherweise – haben sich über die EU faschistoide Regierungsformen in den Mitgliedsländern eingeschlichen. Und – noch erstaunlicher – genau diese Regierungen bezichtigen Parteien und unabhängige Verbände, die diese Formen erkennen und das Kind beim Namen nennen, des „Neonazismus“. Verkannt wird dabei, dass ausgerechnet diese diffamierten Gruppierungen in der Regel für MEHR DEMOKRATIE eintreten!!! Mehr Demokratie heißt ganz einfach mehr Rechte für die Menschen in den Ländern, die nun europaweit innenpolitisch diszipliniert werden sollen.
Erinnerungen an den Warschauer Pakt erwachen, wenn man manche Pläne der EU betrachtet. Kriege sollen möglich werden – und noch weit brisanter, multinationale „Polizeiverbände“ sollen bei erwarteten Aufständen eingesetzt werden. Schon jetzt existieren Pläne – Aufmarschpläne? – wie in diesen Gebieten vorgegangen würde. Denn Revolten werden erwartet, weil das neoliberale Modell die allmähliche Kürzung bis Einfrierung der „Stützen“ vorsieht. Dann, so glaubt man, wird in manchen Landes- oder Stadtteilen der Aufruhr Programm. Wahrscheinlich weniger bei den eingeborenen Deutschen – die sind von Natur aus devoter – als bei den Neudeutschen, deren Lebensplanung zu großen Teilen auf dieser Unterstützung beruht. Fällt die Stütze weg, fällt für viele die Lebensgrundlage und somit der Grund ihres Hierseins weg. Allerdings muss damit gerechnet werden, dass sich die Herkunftsländer mit aller Kraft gegen eine Rückkehr ihrer lieben Landsleute stemmen. Schließlich hat man sie aus sozialen Gründen ausgelagert – und ihre Überweisungen stabilisieren die bestehenden Regime zusätzlich. Im Gegenteil besteht bei ihnen die Hoffnung, noch mehr Unruhepotential auf die Schultern der Deutschen zu übertragen.
Deutlich hingegen wird, auf welchem Weg sich die EU befindet – auf dem Weg in Richtung Demokratur! Die Völker sollen möglichst wenig mitzureden haben, sämtliche Entscheidungen werden Bürokraten übertragen. Damit hebelt die EU die demokratischen Strukturen der verschiedenen Länder aus. Besonders betroffen ist die Bundesrepublik Deutschland, Herz und Motor dieses Gebildes. Sehr bewusst ist den anderen Mitgliedern, dass dieses Kunstgebilde nur mit deutscher Hilfe einigermaßen funktionsfähig gehalten werden kann. Nur wenn Deutschland weiterhin höchste Beträge, weit über seine eigentliche Leistungsfähigkeit hinaus, den unterentwickelten Staaten zur Verfügung stellt, ist gewährleistet, dass diese wirtschaftlich prekären Neumitglieder den angestrebten Lebensstandard erreichen können. Das heißt im Klartext, die Deutschen bezahlen wieder einmal fast ganz allein die ganze Zeche! Natürlich nicht diejenigen, die diese unseligen Verträge zu Lasten ganzer Generationen verbrochen haben. Sie und ihr Brut wähnen sich abgesichert, glauben sie doch, dass sich ihre Unterwerfung unter die Interessen Dritter für sich lohnen wird. Was schadet diesem hehren Ziel etwas Volksverrat!
Diese Leute glauben sich international verbunden mit Menschen ihres Schlages – europaweit und weltweit – nämlich Menschen, deren Ideologie im Grunde menschenverachtend ist. Da helfen keine noch so schön gewählten Worte im Schön- und Neusprech. Fast unmerklich – erstaunlicherweise – haben sich über die EU faschistoide Regierungsformen in den Mitgliedsländern eingeschlichen. Und – noch erstaunlicher – genau diese Regierungen bezichtigen Parteien und unabhängige Verbände, die diese Formen erkennen und das Kind beim Namen nennen, des „Neonazismus“. Verkannt wird dabei, dass ausgerechnet diese diffamierten Gruppierungen in der Regel für MEHR DEMOKRATIE eintreten!!! Mehr Demokratie heißt ganz einfach mehr Rechte für die Menschen in den Ländern, die nun europaweit innenpolitisch diszipliniert werden sollen.
Erinnerungen an den Warschauer Pakt erwachen, wenn man manche Pläne der EU betrachtet. Kriege sollen möglich werden – und noch weit brisanter, multinationale „Polizeiverbände“ sollen bei erwarteten Aufständen eingesetzt werden. Schon jetzt existieren Pläne – Aufmarschpläne? – wie in diesen Gebieten vorgegangen würde. Denn Revolten werden erwartet, weil das neoliberale Modell die allmähliche Kürzung bis Einfrierung der „Stützen“ vorsieht. Dann, so glaubt man, wird in manchen Landes- oder Stadtteilen der Aufruhr Programm. Wahrscheinlich weniger bei den eingeborenen Deutschen – die sind von Natur aus devoter – als bei den Neudeutschen, deren Lebensplanung zu großen Teilen auf dieser Unterstützung beruht. Fällt die Stütze weg, fällt für viele die Lebensgrundlage und somit der Grund ihres Hierseins weg. Allerdings muss damit gerechnet werden, dass sich die Herkunftsländer mit aller Kraft gegen eine Rückkehr ihrer lieben Landsleute stemmen. Schließlich hat man sie aus sozialen Gründen ausgelagert – und ihre Überweisungen stabilisieren die bestehenden Regime zusätzlich. Im Gegenteil besteht bei ihnen die Hoffnung, noch mehr Unruhepotential auf die Schultern der Deutschen zu übertragen.
Der Vertrag von Lissabon zementiert diese Zustände.
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